Seminar zum Völkerstrafrecht

Im Sommersemester 2010 biete ich gemeinsam mit Frau Dr. Christina Globke ein Seminar zum Völkerstrafrecht an.

Das Seminar findet als Blockseminar vom 07.05.-09.05.2010 (Fr 07.05.10 RW 6 und Sa 08.05.10 HS I) in Mainz statt. Eine Vorbesprechung findet statt am Mittwoch, den 10.02.2010, 18.00-20.00 Uhr, RW 6.

Eine Anmeldung für die Veranstaltung mit begrenzter Teilnehmerzahl ist nur über die Lehrstühle möglich.

Von den angebotenen Themen aus A und B werden jeweils sechs vergeben. Englisch-Kenntnisse sind für die Auswertung der Literatur erforderlich. Der vorherige Besuch der Vorlesung Völkerrecht ist empfehlenswert. Bei Bedarf werden Literaturhinweise gegeben.

Themenliste

A. Völkerrechtliche Grundlagen (Keber)

1. Völkerstrafrecht nach dem 1. Weltkrieg - Wilhelm II. von Hohenzollern, die internationale Moral und die Heiligkeit der Verträge.
2. Völkerstrafrecht nach dem 2. Weltkrieg - Siegerjustiz in Nürnberg oder faires Verfahren?
3. Die Entwicklung nach Nürnberg: Völkerstrafrecht von 1949-1993.
4. Das völkerrechtliche Nichteinmischungsgebot und das Strafanwendungsrecht – der genuine Link und modus operandi.
5. Effective Control oder overall control? Der Fall Tadic
6. Das Verbrechen gegen den Frieden – undefiniert?
7. Terrorismus – ein Völkerstraftatbestand?
8. Schadensersatz wegen der Verletzung des Kriegsrechts – Distomo und Varvarin.
9. Beweisverwertungsverbote in einem Strafverfahren bei Verdacht auf Folter in einem Drittstaat –Motassadeq.
10. Soldaten im Einsatz – der NATO-Luftschlag auf entführte Tanklastzüge in Afghanistan im Lichte des Kriegsrechts.

B. materielles und prozessuales Völkerstrafrecht (Globke)

1. Der völkerstrafrechtliche Tatbestand – Elemente der Strafbarkeit.
2. „Was sind die Genfer Konventionen?“ – Irrtümer im Römischen Statut.
3. „Hätte ich nicht geschossen, wäre ich getötet worden“ – Rechtfertigung- und Entschuldigungsgründe im Völkerstrafrecht.
4. „Ich war’s nicht.“ – Befehlshaberverantwortlichkeit.
5. Offensichtlich rechtswidriger Völkermord – die Vermutung des Art. 33 Abs. 2 IStGH-Statut.
6. Der „wildgewordene Ankläger“ – (un)berechtigte Furcht bei einer Verfahrenseröffnung proprio motu?
7. Wie weist man einen Völkermord nach? – Beweisvoraussetzungen für die Kontextelemente.
8. „ein bisschen Völkermord“ – „Deal“ im Strafverfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof.
9. „honourable and distinguished colleagues of the defence“ oder wie man Milosevic verteidigt.
10. Verstoß gegen das Statut oder international anerkannte Menschenrechte – Beweisverbote im Römischen Statut.